Archiv für das Tag 'facebook-verbot'

Nov 14 2012

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Höchstgericht bestätigt Facebook-Verbot für den ORF

Der Österreichische Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat das sogenannte Facebook-Verbot für den ORF bestätigt. Die Beschwerde des öffentlich-rechtlichen Senders gegen einen entsprechenden Bescheid des Bundeskommunikationssenats wurde „als unbegründet abgewiesen“, hieß es am Mittwoch (14.11.2012) in einer Presseaussendung des VwGH.

Im Juni hatte der VwGH dem ORF im Streit um insgesamt 39 Facebook-Seiten aufschiebende Wirkung eingeräumt. Ob der ORF seine Facebook-Auftritte nun umgehend wieder einstellen muss, war zunächst nicht klar. Der ORF kündigte eine Stellungnahme im Lauf des Tages an.

Beschränkung
Der Verwaltungsgerichtshof kam, wie schon vor ihm der BKS und die Medienbehörde KommAustria, zu dem Schluss, dass es das Ziel des Gesetzgebers war, „derartige Online-Angebote aus Wettbewerbsgründen grundsätzlich anderen Medienunternehmen vorzubehalten”. Facebook sei ein weltweit stark verbreitetes und populäres soziales Netzwerk, das Formen der digitalen Kommunikation ermögliche, „die der Gesetzgeber dem ORF nur beschränkt und im Hinblick auf soziale Netzwerke nur insofern zubilligen wollte, als ein Zusammenhang mit der eigenen tagesaktuellen Online-Überblicksberichterstattung besteht”.

Die Vorgeschichte
Medienbehörde KommAustria und Bundeskommunikationssenat (BKS) hatten im Frühjahr 2012 festgestellt, dass die Facebook-Aktivitäten des ORF nicht mit dem ORF-Gesetz im Einklang sind. Die KommAustria hatte im November 39 entsprechende Facebook-Angebote des öffentlich-rechtlichen Senders beanstandet, der ORF beim BKS dagegen Beschwerde eingelegt. Dieser lehnte die ORF-Berufung Anfang Mai als unbegründet ab, woraufhin sich ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz an Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof wandte. Der VfGH lehnte eine aufschiebende Wirkung ab, der VwGH räumte diese ein. Das entsprechende Verfahren vor dem VfGH ist noch anhängig.

Quelle: futurezone

via ORF zieht sich von Social-Media-Seiten zurück.

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Mai 07 2012

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ORF zieht sich von Social-Media-Seiten zurück

Ö3 und FM4 verabschiedeten sich mit einer kurzen Nachricht von Facebook.

„Liebe illegale Fans! Es waren schöne Jahre mit euch auf Facebook. Don`t be afraid, babies – wir geben nicht so schnell auf!” Mit diesen Worten verabschiedet sich das ORF-Radio FM4 derzeit offiziell von seinen zuletzt mehr als 129.000 Facebook-Fans. Die FM4-Seite wurde ebenso wie jene von Hitradio Ö3 den Fans vermacht. Bei der Ö3-Facebookseite ist nun der Hinweis zu lesen, dass der Sender selbst „nach einer Entscheidung der Medienbehörden wegen gesetzlicher Einschränkungen keine eigene Facebook-Seite betreiben darf” und daher keine offiziellen Meldungen aus den Ö3-Studios in Heiligenstadt mehr schalten wird.

Fans führen FM4-Seite weiter
Auch die FM4-Seite wurde übergeben „an eine kleine Gruppe engagierter FM4-Fans, die ab sofort die Seite an unserer statt betreuen werden”, hieß es. Wie der Branchendienst horizont.at berichtet, legt der ORF seit Mittwoch auf Anraten seiner Rechtsabteilung kontinuierlich Social-Media-Plattformen lahm. Er folgt damit einer Feststellung von Medienbehörde KommAustria und Bundeskommunikationssenat (BKS), die zu dem Schluss gekommen waren, dass die Facebook-Aktivitäten des ORF nicht mit dem ORF-Gesetz im Einklang sind. Der ORF hatte seinerseits angekündigt, sich in dieser Causa an die Höchstgerichte wenden zu wollen.

Quelle: futurezone

via ORF zieht sich von Social-Media-Seiten zurück.

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