Feb 02 2012

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Erfolg für Samsung im Streit mit Apple

Abgelegt 17:34 unter PC-Ecke

Samsung darf sein Tablet Galaxy Tab 10.1N und das Smartphone Galaxy Nexus weiterhin in Deutschland verkaufen. Apple scheiterte mit dem Antrag auf eine einstwillige Verfügung und muss sich mit dem Verkaufsstop für das Galaxy Tab 10.1 begnügen.

Samsung hat im Patentstreit mit Apple nach mehreren Rückschlägen in Folge einen Etappensieg in München erzielt. Apple scheiterte vor dem Landgericht am Mittwoch mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Tablets Galaxy Tab 10.1N und des neuen Smartphones Galaxy Nexus. Samsung begrüßte am Donnerstag die Entscheidung und kündigte einen weiteren entschiedenen Kampf in dem weltweit geführten Streit an.

Apple führte in München nach Informationen des Patentexperten Florian Müller ein Patent für eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm ins Feld, das häufig bei den Prozessen zum Einsatz kommt.

Auch Samsung verliert
Samsung hatte zuletzt in zwei Verfahren das Landgericht Mannheim nicht von einer Patentverletzung durch Apples iPhone überzeugen können. Zudem erhielt das Oberlandesgericht Düsseldorf diese Woche den seit Sommer geltenden Verkaufsstopp gegen Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 aufrecht. Allerdings sahen die Richter das von Apple angeführte grundsätzliche Design-Muster nicht verletzt, sondern nur sein iPad auf unlautere Weise nachgeahmt. Das Modell 10.1N ist eine modifizierte Version, um das Vertriebsverbot zu umgehen. Apple will auch dieses Tablet stoppen.

EU-Verfahren gegen Samsung
Außerdem leitete die EU-Kommission ein Ermittlungsverfahren gegen Samsung wegen des Verdachts des Missbrauchs von Patentrechten ein. Hintergrund ist, dass Samsung der Konkurrenz oft die Verletzung von Patenten vorwirft, die zum Grundstock von Telekommunikationsstandards gehören. Für solche Fälle gelten besondere Regeln bei der Gewährung von Lizenzen.

Quelle: futurezone

via Erfolg für Samsung im Streit mit Apple.

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